Götterdämmerung, Baby!

Wurde aber auch Zeit. Die Piraten haben in Niedersachsen ordentlich die Hucke voll bekommen und das ist gut so. Vor ab möchte ich sagen, daß es mir ein wenig Leid tut für die tollen Leute aus diesem Landesverband, wie z.B. @crackpille oder @Fritten, der mitverantwortlich war für die geniale Kampagne in Niedersachsen. Es tut mir Leid, daß sie jetzt den Frust haben, den es mit sich bringt, ein Ziel zu verfolgen und es nicht zu erreichen.

Hoffnung für die Piratenpartei

Dennoch ist das Ergebnis von 1,8% ein Hoffnungsschimmer für diese Partei und genau das Ergebnis, was die Piratenpartei als Ganzes verdient hat. Ende 2011 sind die Berliner Piraten ins Parlament eingezogen. Ich behaupte, das haben sie aus eigener Kraft geschafft. Die Berliner Piraten haben es für meine Begriffe verstanden, Themen zu beackern, die den Wählern in ihrem Bundesland/Stadtstaat wichtg sind. Ich erwähne den Stadtstaat hier mit Absicht, weil ich denke, daß das Berliner Milieu besonders gut für Piraten geeignet ist.Aus diesem Überraschungserfolg entwickelte sich ein gewaltiger Medienhype. Dieser Medienhype war fatal. Den er hat dazu geführt, daß wir in drei weiteren Wahlen erfolgreich waren. Da haben Menschen uns mehr oder weniger blind vertraut, geleitet von der Aufbruchstimmung, die der Medienhype suggeriert hat. Das Problem ist auch weniger der Erfolg an sich. Unterm Strich können die Piraten mit den Fraktionen, die sie jetzt haben, gut was anfangen.
Auch wenn es schon zum Teil grenzwertig war, was z.B. in Schleswig Holstein lief. Da wurden Positionen, abgeschrieben aus Programmen anderer Bundesländer, die auf Schleswig Holstein gar nicht anwendbar waren. Das zeugt nicht gerade von einem Landesverband, der bereits politisch mündig ist. Im Saarland wurde ein Piratenparteitag gezeigt, da waren weniger als hundert Leute am Start. Die haben das Programm gemacht. Das ist auch nicht die personelle Stärke, die ich von einem ausgewachsenen Landesverband erwarten würde oder die mir das Gefühl demokratischer Legitimation vermittelt. Allerdings ist das Saarland mit seiner Größe da noch mal ein Spezialfall, vielleicht verschätze ich mich da auch.
Ich glaube, daß die Gesamtpartei die vier Fraktionen ganz gut tragen kann. Durch die enge Vernetzung über Landesgrenzen hinweg ist es ja problemlos möglich, aus anderen Landesverbänden diesen Fraktionen zu zu arbeiten. Was allerdinhgs fatal ist, ist daß sauviele Piraten der Überzeugung sind, daß das ihr Verdienst war. War es nicht. Der Medienhype war eine Blase, eine sehr mächtige zwar, aber vor allem eine, die jetzt geplatzt ist. Deswegen sind die Wahlergebnisse jetzt auch wieder bei um die 2% angekommen. Genau da, wo sie auch vor dem Hype waren.

Es gibt keinen Schuldigen

Es ist hochgradiger Schwachsinn zu behaupten, daß ein Johannes Ponader, oder „der BuVo“ oder vielleicht auch „die Linken“ in der Partei, oder das Frankfurter Kollegium oder „die Berliner“ oder die Gates unseren Erfolg vernichtet haben. Man kann nicht etwas zerstören, daß man gar nicht hat. Der Hype war nicht von uns gemacht, er war von der Presse gemacht. Die Presse hat diesen Hype auch nicht fabriziert um uns zu helfen oder so. Der Hype war einfach ein Nebenprodukt des Geschäftes, daß Journalisten so betreiben. Die Piraten waren eine zeitlang Spielball der Medienrepublik und im Scheinwerferlicht. Und jetzt ist das wieder vorbei. Wenn ein Junge aus einfachen Verhältnissen mal mit einem Mädchen aus gutem Hause ausgeht und dann in den Genuß von Kaviar und Sekt kommt, so ist das nicht sein Verdienst. Wenn sie mit ihm Schluß macht, dann muß er danach wieder auf Kaviar und Sekt verzichten.
Wenn dieser Junge jetzt meint, weil er einmal Kaviar und Sekt bekommen hat, einen Anspruch darauf zu haben, immer Kaviar und Sekt zu bekommen, dann hat er ein Problem. Dieses Problem haben leider sehr viele Piraten jetzt. Sie sind der Auffassung, einen Anspruch auf Erfolg zu haben und formulieren diesen Anspruch natürlich auch in Bezug auf die Bundestagswahl. Dabei findet leider überhaupt keine Reflektion mehr darüber statt, ob dieser Anspruch auch nur im geringsten gerechtfertigt ist.
Deshalb sehe ich diese Niederlage auch als Hoffnungsschimmer. Wenn die Piraten ihre Bodenhaftung wiederbekommen, dann kann aus der Partei langfristig eine Bereicherung für die Demokratie werden. Dann kann aus den Piraten tatsächlich die gesellschaftsumwälzende Kraft werden, die sich viele von ihr erhoffen und die diese Gesellschaft auch dringen nötig hätte. Allerdings reicht die Niederlage in Niedersachsen dafür nicht aus. Bei dem Ausmaß an Verblendung, was in der Partei vorherrscht, wird es keine ehrliche oder ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Ergebnis geben. Wer immer nur voranschreitet, der weiß halt nicht wo er steht.
Wenn die Piraten sich bei der Bundestagswahl im Herbst wieder so eine blutige Nase holen und nicht reinkommen, dann wäre das die Chance, für die Partei zu heilen. Die ganzen Karrieristen und Selbstdarsteller würden sich dann erstmal wieder verabschieden. Die Partei hätte dann Zeit sich auf die Kommunalwahlen zu fokussieren. Und da muß der Fokus auch hin. Möchte man eine stabile Partei im Sinne der Piratenideale von Bürgerbeteiligung und Transparenz bauen, dann muß man das von unten nach oben machen. Wenn man eine Bürgerpartei zum Mitmachen sein möchte, dann muß man flächendeckend in Kommunalparlamenten in ganz Deutschland vertreten sein. Es braucht einfach auch ein bißchen mehr Personal. Von 33.000 Mitgliedern zahlt nur knapp die Hälfte ihren Beitrag. Das heißt, die Partei hat definitiv weniger als 16.000 aktive Mitglieder. Es reicht kaum noch um alle Parteiämter und Mandate zu besetzen. Man schaue sich einfach mal an, was in Berlin und NRW in den Vorständen passiert ist, nachdem die erfolgreichen 2011er Vorstände wegwaren.

Also Fazit: wenn das heute ein Zeichen war, wenn die Bundestagswahl für die Piratenpartei ähnlich ausgeht, dann hat diese Partei Chancen, wieder auf die Beine zu kommen. Wer behauptet, daß die Piratenpartei zum jetzigen Zeitpunkt der Verantwortung einer Fraktion im Bundestag gewachsen ist, der läßt für meine Begriffe genau jene Authentizität, Ehrlichkeit und Bodenhaftung missen, die die Piraten mal ausgemacht haben. Sich selbst überschätzende Politiker gibt es in Deutschland bereits. Mehr von der Sorte werden nicht benötigt.

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